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(Abt. Sublimation)

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- Mediendesigner -

 
 
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Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1. Geltungsbereich
Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen- und Leistungen meinerseits liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Entgegenstehende Bedingungen meiner Vertragspartner erkenne ich nicht an, auch wenn ich Aufträge ausführe, ohne zuvor nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen zu widersprechen. Meine Bedingungen gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Ware seitens des Vertragspartners als anerkannt. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

2. Angebot und Vertragsabschluss
Alle Angebote von mir sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Zum wirksamen Vertragsabschluss ist meine schriftliche Auftragsbestätigung erforderlich. Diese wird durch Lieferung oder Rechnungsstellung ersetzt. Nebenabreden und sonstigen Abweichungen vom Vertragstext oder meiner Geschäftsbedingungen bedürfen die schriftlichen Formerfordernisse. Zeichnungen, Abbildungen und Angaben über die qualitative und technische Beschaffenheit der Ware, ihre Maße, Gewichte und Farben, insbesondere in
Prospekten oder dem Kunden überlassene Unterlagen, sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Derartige Angaben stellen keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar, auch wenn sie auf DIN-, EN- oder sonstige Normen Bezug nehmen. Die Produkte werden fortentwickelt. Hieraus resultierende geringfügige Abweichungen des gelieferten gegenüber dem bestellten Produkt, sofern sie die Verwendbarkeit bzw. Einsetzbarkeit beim Kunden nicht einschränken, sind zulässig und gelten als vertragsgemäße Erfüllung.

4. Lieferung / Erfüllungsort
Erfüllungsort für meine betreffenden Verpflichtungen ist, sofern nichts anderes vereinbart, das Amtsgericht Worbis. Soweit die Ware ausgeliefert oder versendet wird, erfolgt die Lieferung auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners. Sollte ich in Lieferverzug geraten, muss mein Vertragspartner eine angemessene Nachfrist von mindestens 6 Wochen anerkennen.

5. Preise
Preisangaben verstehen sich in EURO zuzüglich Versandkosten sowie der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, z. Zt. 19 %. Kleinaufträge mit einem Rechnungswert bis zu 100 € können nur mit einem Kostenaufschlag geliefert werden (ausgenommen Nachlieferung). Die Firma WIGU behält sich das Recht vor, für kundenspezifische Erzeugnisse, Sonderanfertigungen und Mindermengen (bis 10 Teile) entsprechende Nebenkosten (wie Erstellungs- oder Setzkosten) in Höhe von 50 € in Rechnung zu stellen. Bei Neukunden ist der Rechnungsbetrag in voller Höhe, vor Auftragsdurchführung zu leisten, es sei denn, WIGU verzichtet darauf durch schriftliche Vereinbarung.

6. Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug fällig. Von etwaigen Skontovereinbarungen sind nicht Nebenkosten, wie Erstellungs-, Setz- oder Versandkosten erfasst. Bei fracht- und portofreier Rückgabe in einwandfreiem Zustand erfolgt innerhalb von 30 Tagen eine Gutschrift. Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder bedruckt worden sind. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn ich die Gegenforderungen anerkenne oder diese rechtskräftig festgestellt sind. Der Vertragspartner verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit mir. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.

7. Versand
Der Versand erfolgt zu Lasten u. auf Gefahr des Empfängers, unversichert und auf einem von der Firma WIGU ausgewählten Versandweg, soweit vom Besteller nicht ausdrücklich andere Versandanweisungen gegeben werden. WIGU ist berechtigt, aus begründetem Anlass Teillieferungen vorzunehmen.

8. Mängelrüge und Gewährleistung
Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich WIGU gegenüber zu rügen. Anderenfalls können insoweit keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. WIGU leistet Gewähr, indem wir nach unserem
Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessern bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornehme. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Im Gewährleistungsfall können wir nach unserer Wahl verlangen, dass das schadhafte Produkt oder ein Teil desselben zur Reparatur an die Firma WIGU geschickt wird oder der Vertragspartner
das schadhafte Produkt zum Zwecke der Nachbesserung bereithält. Werden Arbeiten, Eingriffe oder Reparaturen ohne unser schriftliches Einverständnis seitens des Vertragspartners oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere
Gewährleistungsverpflichtung, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass der Fehler in keiner Abhängigkeit zu den vorgenannten Arbeiten steht. Die Angaben in unseren Katalogen, Preislisten und technischen Unterlagen über die qualitative und technische Beschaffenheit der Ware, ihre Maße, Gewichte und Farben sind unverbindliche Hinweise. Zusicherungen über Eigenschaften oder die Verwendbarkeit der Waren liegen nur vor, wenn der Vertragspartner uns durch Einreichung geeigneter Unterlagen über die beabsichtigte Verwendung unterrichtet und wir die Eignung der Ware ausdrücklich schriftlich bestätige. Anwendung, Verwendung, Reinigung und Verarbeitung der Produkte erfolgen außerhalb unserer Kontrollmöglichkeiten und unterliegen daher ausschließlich im Verantwortungsbereich unseres Vertragspartners. Sollte dennoch eine Haftung in Frage kommen, so ist dies für alle Schäden auf den Wert der von uns gelieferten und von Ihnen eingesetzten Ware begrenzt. Die einwandfreie Qualität unserer Produkte wird von uns nach Maßgabe unserer Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gewährleistet; dies gilt nicht für Versuchsprodukte. Kleine Abweichungen in Bezug auf Farben, Qualität und Ausrüstungen behalten wir uns, in Anlehnung an die
Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie, vor. Wir übernehme keine Gewähr dafür, dass die Lieferungen in Farbe und Form ganz gleichmäßig ausfallen oder mit Mustern oder Proben übereinstimmen.

9. Eigentumsvorbehalte
Von mir gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebenkosten und bis zum vollen Ausgleich des Kontos mein Eigentum. Sie darf weder übereignet, noch verpfändet werden. Bei Weiterveräußerung an Dritte gilt der Anspruch des Kaufpreises in Höhe meiner noch bestehenden Forderung als an mir abgetreten.

10. Haftung
Ich hafte nur für Schäden, die von mir oder einem meiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die Haftungshöhe beträgt max. den Rechnungswert der gelieferten Ware. Bei Lohnarbeiten hafte ich max. in der Höhe des Rechnungswertes der Lohnarbeit. Vorstehende Haftungsregelung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt meine Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.

11. Datenschutz
Ich weise gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass ich Daten des Vertragspartners unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften in maschinenlesbarer Form speichere und verarbeite.

12. Vorlagen und Freistellung
Übermittelt ein Kunde der Firma WIGU im Rahmen der Beauftragung einer Veredelung (Druck, Stickerei) Texte und Motive, so versichert der Kunde, dass diese Texte und Motive nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter, wie insbesondere Schutzrechte Dritter aus dem Marken-, Namens-, Patent-, Werktitel- oder Urheberrecht oder gegen sonstige Eigentumsrechte verstoßen. WIGU ist für Vorlagen, die ein Kunde im Rahmen der Beauftragung einer Veredelung für diesen Zweck übermittelt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist WIGU nicht verpflichtet, die Vorlagen auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Der Kunde stellt die Firma WIGU von sämtlichen vom Kunden zu vertretenden Ansprüchen frei, die Dritte gegen WIGU wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen auf Grund der vom Kunden der Firma WIGU zur Verfügung gestellten Texten und Motiven geltend machen. Der Kunde übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung der Firma WIGU einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe der gesetzlichen Gebühren, sofern der Kunde die Rechtsverstöße zu vertreten hat. Hierfür hat der Kunde WIGU einen angemessenen Vorschuss zu gewähren.

13. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbestimmungen
Die Firma WIGU behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens
im Internet auf der Website http://www.wigu.de. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.

14. Sonstiges
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschuss der einheitlichen Kaufgesetze. Erfüllungsort u. Gerichtsstand für alle Lieferungen und Zahlungen, sowie alle hieraus eventuell entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist für beide Teile Worbis. Die vorstehenden Bedingungen werden mit Erteilung eines Auftrages Vertragsbestandteil und schließen entgegenstehende Bedingungen meines Vertragspartners aus. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Regelungslücke.

15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet
werden kann.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Hiermit verlieren meine bisherigen (seit 01.01.2000) Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.

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